Solidaritätsbesuch des IGB in der Ukraine

Eine von Generalsekretär Luc Triangle geleitete IGB-Delegation ist in die Ukraine gereist, um zu bekräftigen, dass die internationale Gewerkschaftsbewegung hinter den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und ihren Gewerkschaften in dem Land steht und sie weiter unterstützen wird.

Delegationsmitglieder waren Christy Hoffman (Generalsekretärin UNI-Global Union), Atle Høie (Generalsekretär IndustriALL Global Union) und Paul Nowak (Generalsekretär TUC-Großbritannien).

Dazu IGB-Generalsekretär Luc Triangle: “Wir sind in der Ukraine, um zu bekräftigen, dass wir alle uneingeschränkt solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine stehen. Die brutale und rechtswidrige russische Invasion ist nicht zu rechtfertigen, und wir verurteilen diese Aggression, die Gewalt und die Morde aufs Schärfste.

Tausende Menschen wurden getötet, noch wesentlich mehr mussten fliehen, und Tausende weitere Menschen leben in vorübergehend vom Aggressor besetzten Gebieten, in denen Verstöße gegen internationales Recht, einschließlich des Rechtes auf die freie Wahl einer Gewerkschaft, an der Tagesordnung sind.

Vor diesem Hintergrund haben die ukrainischen Gewerkschaften Erstaunliches geleistet, um unerlässliche humanitäre Hilfe zu gewähren. Sie sind die Säulen der Resilienz und Hoffnung und organisieren wichtige Unterstützung. Wir stehen bei ihrem Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie an ihrer Seite.“

Unterstützung für Beschäftigte in Gefahr

Als Solidaritätsbekundung mit Beschäftigten, die tagtäglich ihr Leben riskieren, hat die Delegation ein durch einen russischen Raketenangriff schwer beschädigtes Kraftwerk besucht und ist dort mit Beschäftigten und ihren Gewerkschaftsvertretern zusammengetroffen. Luc Triangle betont: “Was hier passiert ist, ist ein eindeutiges Beispiel dafür, dass auf wesentliche Infrastruktur abgezielt wurde, um das tägliche Leben weiter zu erschweren. Die arbeitenden Menschen in der Ukraine und ihre Gewerkschaften unternehmen außergewöhnliche Anstrengungen.

Sie stellen lebenswichtige Dienstleistungen, die Energieversorgung und die Versorgung der Städte und der Bevölkerung sicher. Sie setzen bei der Arbeit ihr Leben aufs Spiel, da das russische Militär weiterhin zivile Einrichtungen angreift. Das Kraftwerk ist einer von Hunderten Arbeitsplätzen, an denen ukrainische Arbeitskräfte jeden Tag heldenhaft Widerstand leisten.”

Angesichts dieser häufigen Angriffe auf Arbeitsplätze steigt der Bedarf an psychosozialer Unterstützung für die Beschäftigten und die Menschen insgesamt.

Um zu erfahren, was der Krieg für sie und ihre Mitglieder bedeutet und über ihre Bedenken angesichts neuer staatlicher Arbeitsgesetze zu sprechen, ist die Delegation mit Vertretern der beiden ukrainischen IGB-Mitgliedsorganisationen FPU und KVPU zusammengetroffen.

Gewerkschaftsfeindliche Strategien

Der IGB bedauert es und hat scharfe Kritik daran geäußert, dass die ukrainische Regierung das Kriegsrecht dazu missbraucht, um grundlegende Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechte zu untergraben. Der Tarifprozess wird geschwächt, es gibt weniger Schutz bei der Einstellung und Entlassung und der soziale Dialog wird demontiert.

Die Delegation ist im Parlament mit führenden Politikern zusammengetroffen, um diese Fragen zu erörtern, darunter Oleksandr Kornienko (Vizeparlamentschef) und Julija Tymoschenko (frühere Ministerpräsidentin und aktuell Oppositionsführerin).

Menschenwürdige Arbeit beim Wiederaufbau

Die Delegation hat anschließend das ILO-Büro in Kyjiw besucht und uneingeschränkte Unterstützung für die Arbeit der ILO in der Ukraine und ihre Bemühungen um die Gewährleistung, dass die Prinzipien menschenwürdiger Arbeit bei den internationalen Wiederaufbauanstrengungen im Mittelpunkt stehen, zum Ausdruck gebracht.

Die IGB-Delegation hat dazu erklärt: “Die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Priorität haben. Die Regierung sollte sich an der Arbeit der ILO orientieren und als Grundlage für den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg faire Arbeitspraktiken verankern, um einen resilienten und gerechten Arbeitsmarkt zu schaffen.”

In Gesprächen mit den Spitzen der ukrainischen Arbeitgeberverbände hat die IGB-Delegation die Notwendigkeit einer uneingeschränkten Beteiligung der Gewerkschaften am Wiederaufbau betont und auf frühere Stellungnahmen der internationalen Gewerkschaftsbewegung dazu verwiesen.

Zum Abschluss hat die Delegation das Kinderkrankenhaus Ochmatdyt besucht, das größte der Ukraine, in dem die meisten Patienten wegen der Kriegsfolgen behandelt werden. Die IGB-Delegation würdigte die hervorragende tägliche Arbeit des medizinischen Personals und der Rettungskräfte, die die schwächsten Opfer dieser inakzeptablen Aggression versorgen.

Luc Triangle abschließend: “Der IGB wird die russische Aggression gegen eine freie und unabhängige Ukraine weiter verurteilen. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für diesen Krieg, weder jetzt noch in der Zukunft oder mit Verweis auf die Geschichte.

Es gibt mehr als fünf Millionen Binnenvertriebene, sechs Millionen Flüchtlinge, die das Land vorübergehend verlassen haben, mehr als sieben Millionen Menschen, die in Armut leben, und fast 18 Millionen Not leidende Menschen.

Der IGB steht an der Seite der ukrainischen Gewerkschaften, die sich darum bemühen, besonders bedürftigen Menschen und Arbeitskräften zu helfen. Der IGB steht auch an der Seite der ukrainischen Gewerkschaften, die sich aktiv an der Gestaltung einer Gegenwart und einer Zukunft beteiligen, in der die Arbeitnehmerrechte nicht dem Konflikt zum Opfer fallen, sondern ein Eckpfeiler auf dem Weg zu Würde, Erholung und Stabilität sind.”