Beispiellose Rechtsverletzungen in der arabischen Welt

photo: Andrea Volpini

Überall in der arabischen Welt kommt es zu anhaltenden und beispiellosen Angriffen auf die Menschenrechte, während Tausende junge Menschen, Mitglieder einer enteigneten Generation, in den Bann gewaltsamer Dschihadisten geraten, deren Ziel es ist, die gesamte Region unter ihre Kontrolle zu bringen.

Die von UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay als "mörderischer Sommer" 2014 bezeichnete aktuelle Krise in der Region ist das Ergebnis eines kollektiven Regierungsversagens, sowohl innerhalb der Region als auch seitens der internationalen Staatengemeinschaft.

Der "Islamische Staat", der umfangreiche finanzielle Unterstützung aus den Monarchien am Golf erhalten hat, ist jetzt dabei, seine eigene Finanzbasis aufzubauen, durch Diebstahl, Erpressung, Menschenhandel und den Verkauf erbeuteter Ölreserven sowohl an seine Freunde als auch an seine Feinde. Er und andere ebenfalls von den Golf-Monarchien unterstützte religiöse Gruppen haben es sich zum Ziel gesetzt, ganze Nationen durch extreme Gewalt und Einschüchterung zu unterwerfen. Die Menschen in vielen arabischen Ländern sind zunehmend gefangen zwischen fundamentalistischen, frauenfeindlichen Extremisten einerseits und autokratischen Diktaturen oder absoluten Monarchien andererseits.

Menschenrechte, Demokratie und jegliche Aussicht auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung werden von diesem Duopol tyrannischer Kräfte erstickt.

Die Verantwortung für die heutige Situation trägt jedoch nicht die Region allein. Diejenigen Länder, aus denen ausländische Kämpfer in die Konfliktzonen der Region gekommen sind, müssen ebenfalls zur Rechenschaft gezogen werden. Und auch die wichtigsten Volkswirtschaften und politischen Kräfte der Welt trifft ein erheblicher Teil der Schuld für eine Vielzahl politischer und wirtschaftlicher Fehler in den letzten Jahrzehnten, die die Instabilität verschärft und dazu beigetragen haben, den Nährboden für den rasanten und beispiellosen Aufstieg der Dschihadisten zu schaffen.

Der Volksaufstand gegen die syrische Diktatur wird von fundamentalistischen Gruppen überschattet, die das zunehmende Chaos ausgenutzt haben, unterstützt von externen Interessen, die auf syrischem Boden einen Stellvertreterkrieg führen wollen. Angesichts von nahezu 200.000 Toten, drei Millionen Flüchtlingen und mehr als drei Millionen in dem Land festsitzenden Binnenvertriebenen hat UN-Flüchtlingskommissar António Guterres die Krise bezeichnet als "die größte humanitäre Notlage unserer Ära, und dennoch gelingt es der Welt nicht, die Bedürfnisse der Flüchtlinge und der Aufnahmeländer zu decken." Im Irak wurden allein in den vergangenen drei Monaten mehr als 6.000 Menschen getötet, überwiegend Zivilisten, und die humanitäre Krise wird immer größer.

Die große Mehrheit der Menschen in der arabischen Welt will wie die Menschen überall in Frieden und gegenseitigem Respekt leben und über die Mittel und Möglichkeiten verfügen, die ihnen selbst und künftigen Generationen ein Leben in Würde gestatten. Diese Bestrebungen werden jedoch unablässig von jenen vereitelt, denen es nur darum geht, religiöse Spaltungen zu provozieren und zu verschärfen, indem sie wirtschaftliche Ungleichheiten und sozialen Ausschluss ausnutzen.
Die unabhängige und demokratische Gewerkschaftsbewegung ist mit ihrem entschiedenen und unermüdlichen Einsatz für Frieden, Gleichstellung, Menschenrechte und Nichtdiskriminierung ein Bollwerk gegen Spaltungen, Gewalt und Ausbeutung. Es ist kein Zufall, dass die Gewerkschaften in der arabischen Welt wie anderswo zu den Hauptzielscheiben derjenigen zählen, die diese bleibenden Werte zerstören wollen. Die internationale Gewerkschaftsbewegung wird ihre Unterstützung und Solidarität zugunsten der Gewerkschaften in der arabischen Welt unerschütterlich fortsetzen und die internationale Gemeinschaft insgesamt erneut nachdrücklich auffordern, für wirtschaftliche und soziale Gerechtigkeit in der Region zu sorgen und Fanatismus, Unterjochung und Unterdrückung, egal von welcher Seite, zu beenden.

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