Amazon.com, Inc.

Amazon stellt eine existenzielle Bedrohung für eine zugängliche Demokratie dar und ist zu Recht das Ziel von Kampagnen wie Make Amazon Pay und von Bündnissen wie UNI Global Amazon Alliance.

Als größter Online-Händler und Cloud-Computing-Dienst und fünftgrößter Arbeitgeber der Welt gibt es keine Branche oder Gemeinschaft, die Amazon und seine Tochtergesellschaften nicht negativ beeinflusst haben. Das Unternehmen ist berüchtigt für seine Gewerkschaftsfeindlichkeit und Niedriglöhne auf zahlreichen Kontinenten, sein Monopol im elektronischen Handel, horrende CO2-Emissionendurch seine AWS-Rechenzentren, Steuerhinterziehung und Lobbyarbeit auf nationaler und internationaler Ebene.

Alleine in den USA, wo die Verletzungsquote unter den Amazon-Beschäftigten doppelt so hoch ist wie bei anderen ähnlichen Unternehmen, hat der Konzern im Zusammenhang mit Eingriffen in die Privatsphäre, die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, die Löhne und den Umweltschutz, die Beschäftigte in verschiedenen Sektoren geltend gemacht haben, Geldstrafen in Höhe von mehr als 250 Millionen US$ auferlegt bekommen. Versuche, Amazon für Arbeitnehmerrechte zur Rechenschaft zu ziehen, haben das Unternehmen dazu veranlasst, die Verfassungsmäßigkeit der US-Arbeitsschutzbehörde (National Labor Relations Board) in Frage zu stellen. In Kanada versucht Amazon, das Arbeitsrecht in den Provinzen zu kippen. In Europa wurde Amazon in diesem Jahr untersagt, Lobbyaktivitäten im Europäischen Parlament durchzuführen, weil es sich geweigert hatte, an Anhörungen zu Arbeitnehmerrechtsverletzungen in seinen Logistikzentren teilzunehmen, womit es erst das zweite Unternehmen war, gegen das je eine derartige Strafe verhängt wurde. Seine Verweigerung von Verhandlungen mit den Gewerkschaften in Deutschland hat zehn Jahre lang immer wieder zu Streiks geführt. In Indien hat das Unternehmen zugegeben, in seinen Logistikzentren Arbeitsschutznormen zu verletzen.

Aktivisten haben Amazon unter Druck gesetzt, das internationale Arbeitsschutzabkommen für die Bekleidungs- und Textilindustrie zu unterzeichnen, was das Unternehmen bislang abgelehnt hat. Corporate Europe Observatory hat gewarnt, dass “Amazons vollkommene Verweigerung einer demokratischen Kontrolle seines ausbeuterischen Geschäftsmodells nicht toleriert“ werde.

Die Gewerkschaften betrachten Frieden als unerlässlich für die Demokratie. Amazon hingegen hat sich in einen Sicherheits- und Kriegsdienstleister verwandelt, was das Unternehmen in seinem Werbevideo “Amazon Web Services for the Warfighter” selbst hervorhebt. Seine eigenen Mitarbeiter haben die Geschäfte des Unternehmens mit Regierungen kritisiert, die seine ATLAS-Software zur Überwachung von eingebürgerten Migrant*innen einsetzen und seine Rekognition-Gesichtserkennungssoftware zur “Verletzung der Menschenrechte”.

Das schiere Ausmaß der globalen Amazon-Lobbytätigkeiten untergräbt das demokratische Eingehen von Regierungen und Institutionen auf die Bevölkerung. Amazon gibt an, in Europa mittlerweile “mehr als 60 Unternehmensverbände, 15 Think-Tanks und Foren und eine NGO zu finanzieren”. Sein kapitalkräftiges Heer von Lobbyisten versucht, die politischen Entscheidungsträger in einer Vielzahl von Fragen zu beeinflussen: Beschäftigungs- und Arbeitspolitik, Recht auf Datenschutz, ökologische Nachhaltigkeit usw. Dieser Einfluss ist nicht auf lokale und nationale Regierungen beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf internationale Institutionen, in denen Amazon trotz offensichtlicher Interessenkonflikte bestrebt ist, die internationale Politik zur Internet-Governance zu beeinflussen.

Jeffrey Bezos, Gründer von Amazon, langjähriger CEO, derzeitiges Vorstandsmitglied und einer der reichsten Menschen in der Geschichte der Menschheit, spendet in großem Umfang an politische Parteien und rühmt sich liberaler Ansichten. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass Amazon die Entwicklung rechtsextremer Politik durch das unterstützt hat, was The Guardian als“komplexes Hütchenspiel” politischer Beiträge bezeichnet, die zur Untergrabung von Frauenrechten und Kartellgesetzen verwendet wurden. Es wurde auch festgestellt, dass Amazon rechtsgerichteten Gruppen eine Plattform bietet und es ihnen ermöglicht, über Amazon.com online Geld zu verdienen und über AWS-Dienste Propaganda zu verbreiten.